Stärkung des Klimaschutzes
Diese wurde letzte Woche durch das Europäische Parlament formal bestätigt. Bei harten Verhandlungen im Umweltrat ist es Österreich gelungen, den Schutz von Wirtschaftsstandort, Wohlstand, Arbeitsplätzen und Ernährungssicherheit in der europäischen Klimapolitik zu verankern. Dazu Umwelt- und Klimaminister Norbert Totschnig: „Die Verhandlungen im Vorjahr waren richtungsweisend in der europäischen Klimapolitik. Dabei hat sich Österreich erfolgreich für die Verlängerung von Gratiszertifikaten für energieintensive Betriebe eingesetzt.
Damit wird unserem Wirtschaftsstandort eine Perspektive für nachhaltige Investitionen gegeben. So stellen wir Wertschöpfung in Österreich sicher, schützen Arbeitsplätze und vermeiden die Abwanderung in Produktionsländer mit niedrigeren Umweltstandards. Außerdem wurde der hohe Wert unserer landwirtschaftlichen Produktion in der Klimapolitik fest verankert. Die Einigung zeigt, dass effektiver Klimaschutz und ein zukunftsfähiger Wirtschaftsstandort klug kombiniert werden können.“
Damit wird unserem Wirtschaftsstandort eine Perspektive für nachhaltige Investitionen gegeben. So stellen wir Wertschöpfung in Österreich sicher, schützen Arbeitsplätze und vermeiden die Abwanderung in Produktionsländer mit niedrigeren Umweltstandards. Außerdem wurde der hohe Wert unserer landwirtschaftlichen Produktion in der Klimapolitik fest verankert. Die Einigung zeigt, dass effektiver Klimaschutz und ein zukunftsfähiger Wirtschaftsstandort klug kombiniert werden können.“
Planungssicherheit
Für Investitionen in Klimaschutz und den Erhalt von Arbeitsplätzen sind Planungssicherheit und Berechenbarkeit notwendig. Das wird mit einer Verlängerung der Gratis-Zertifikate erreicht: Dadurch kann die österreichische Industrie auch weiter ohne überschießende Belastung durch CO2-Kosten produzieren und parallel den Umstieg auf erneuerbare Energieträger vorantreiben. So wird auch den realen, mehrjährigen Investitionszyklen entsprochen, die es bei Multimillionen-Investitionen in der Industrie gibt.
Wichtig für Österreich sind zudem die Sonderregelungen für natürliche CO2-Senken wie Wälder (LULUCF-Sektor). Wenn es nämlich beispielsweise aufgrund des Klimawandels zu Waldschäden kommt und der Wald dadurch weniger C02 speichern kann, soll sich das nicht negativ auf die Klimaziele der jeweiligen Staaten auswirken. Auch hier hat sich Österreich erfolgreich durchgesetzt. Nachdem das EU-Klimagesetz in Kraft ist, wird die Europäische Kommission Rechtsakte vorlegen, welche die konkreten Maßnahmen zur Erreichung der europäischen Ziele bis 2040 enthalten werden.
Totschnig: „Wir sind in Europa auf einem guten Weg, den Ausstoß von Treibhausgasen weiter konsequent zu reduzieren und gleichzeitig unsere Wettbewerbsfähigkeit auszubauen. Das ist sowohl eine gute Nachricht für Umwelt und Klima als auch für die heimischen Betriebe und unsere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. So gelingt vernünftige, sinnvolle Umwelt- und Klimapolitik, die für unser Land positiv wirkt.“
Quelle: AIZ
Wichtig für Österreich sind zudem die Sonderregelungen für natürliche CO2-Senken wie Wälder (LULUCF-Sektor). Wenn es nämlich beispielsweise aufgrund des Klimawandels zu Waldschäden kommt und der Wald dadurch weniger C02 speichern kann, soll sich das nicht negativ auf die Klimaziele der jeweiligen Staaten auswirken. Auch hier hat sich Österreich erfolgreich durchgesetzt. Nachdem das EU-Klimagesetz in Kraft ist, wird die Europäische Kommission Rechtsakte vorlegen, welche die konkreten Maßnahmen zur Erreichung der europäischen Ziele bis 2040 enthalten werden.
Totschnig: „Wir sind in Europa auf einem guten Weg, den Ausstoß von Treibhausgasen weiter konsequent zu reduzieren und gleichzeitig unsere Wettbewerbsfähigkeit auszubauen. Das ist sowohl eine gute Nachricht für Umwelt und Klima als auch für die heimischen Betriebe und unsere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. So gelingt vernünftige, sinnvolle Umwelt- und Klimapolitik, die für unser Land positiv wirkt.“
Quelle: AIZ
