Schritt in die richtige Richtung
„Vorarlbergs Landschaft weist höchste Lebensqualität auf. Wir leben in einem Kulturland, das durch die bewirtschaftende Hand des Menschen und die Weidewirtschaft geformt und erhalten wird. Ohne Bäuerinnen und Bauern, Land- und Forstwirte sowie die Bewirtschaftung und Beweidung unserer Wiesen, Streuwiesen, Alpen und Vorsäße würden wertvolle Naturschutzleistungen nicht erbracht. Weniger Bürokratie und mehr Vertrauen in die Leistungen der Bewirtschafterinnen und Bewirtschafter sind ein Gebot der Stunde. Das Gesetz über Natur- und Landschaftsschutz ist mittlerweile rund 30 Jahre alt und in vielen Bereichen sehr detailliert ausgestaltet. Daher halte ich es für notwendig und richtig, dort anzusetzen, wo wir im Land selbst überbordende Bürokratie geschaffen haben. Bäuerinnen und Bauern sowie Forstwirtinnen und Forstwirte sollen in ihrer Arbeit unterstützt und nicht durch zusätzliche Verwaltungsaufgaben, Kontrollen und Genehmigungsverfahren belastet werden. Ziel muss es sein, die Auflagen-, Kontroll- und Bewilligungsdichte auf ein vernünftiges Maß zurückzuführen “, so LK-Präsident Josef Moosbrugger zur Diskussion über das Deregulierungsgesetz Natur- und Landschaftsschutz.
Vorarlberg verfügt bereits heute über ein äußerst dichtes Netz an Schutzgebieten. Allein die 39 Natura-2000-Gebiete umfassen rund 24.000 Hektar, das sind fast zehn Prozent der Landesfläche. Hinzu kommen 25 Naturschutzgebiete sowie zahlreiche weitere Schutzkategorien wie Landschaftsschutzgebiete, Biosphärenparks, geschützte Landschaftsteile und örtliche Schutzgebiete. Große Teile der Vorarlberger Natur- und Kulturlandschaft unterliegen damit bereits nationalen oder europäischen Schutzbestimmungen. Vor diesem Hintergrund ist es sachlich gerechtfertigt, bestehende bürokratische Hürden kritisch zu hinterfragen, ohne den Schutz besonders sensibler Gebiete anzutasten.
Vorarlberg verfügt bereits heute über ein äußerst dichtes Netz an Schutzgebieten. Allein die 39 Natura-2000-Gebiete umfassen rund 24.000 Hektar, das sind fast zehn Prozent der Landesfläche. Hinzu kommen 25 Naturschutzgebiete sowie zahlreiche weitere Schutzkategorien wie Landschaftsschutzgebiete, Biosphärenparks, geschützte Landschaftsteile und örtliche Schutzgebiete. Große Teile der Vorarlberger Natur- und Kulturlandschaft unterliegen damit bereits nationalen oder europäischen Schutzbestimmungen. Vor diesem Hintergrund ist es sachlich gerechtfertigt, bestehende bürokratische Hürden kritisch zu hinterfragen, ohne den Schutz besonders sensibler Gebiete anzutasten.
Uferschutz
Ein Thema, das massiv diskutiert wurde, ist der Uferschutz. Dieser bleibt grundsätzlich erhalten. Darüber hinaus gelten nach wie vor das Wasserrechtsgesetz mit eigenen Bewilligungspflichten, das Forstgesetz und die Aufsicht durch den Waldaufseher sowie Raumplanung und Baurecht. Das Ufer wird nicht zum rechtsfreien Raum. Das wird von der Naturschutzseite bewusst unter den Tisch gekehrt.
„Der Entwurf zum Gesetz Natur- und Landschaftsschutz stellt einen Schritt in die richtige Richtung dar. Das bestehende Potenzial des Landes als Beitrag zur Vereinfachung und Deregulierung muss aber noch weiter gehoben werden“, so LK-Präsident Moosbrugger.
„Der Entwurf zum Gesetz Natur- und Landschaftsschutz stellt einen Schritt in die richtige Richtung dar. Das bestehende Potenzial des Landes als Beitrag zur Vereinfachung und Deregulierung muss aber noch weiter gehoben werden“, so LK-Präsident Moosbrugger.
Wichtige Änderungen für Land- und Forstwirtschaft
- Befestigung von Zufahrten: Zu ganzjährig bewirtschafteten Stallungen ist die Befestigung zukünftig ohne zusätzliches Naturschutzverfahren möglich.
- Forstwege: Die Breite für nicht nach Naturschutzgesetz zu bewilligenden Stichwegen wird an die heutigen maschinellen Anforderungen angepasst und die Längen werden etwas angehoben. Für die nachhaltige Waldbewirtschaftung ist das forstliche Wegenetz unverzichtbar.
- Tierkomfort und Tierwohlanforderungen und betriebliche Entwicklung bedeuten höhere Ansprüche an Stall- und Wirtschaftsgebäude. Die Anhebung der zusätzlichen Bewilligungsschwelle nach dem Naturschutzgesetz trägt dieser Entwicklung Rechnung.
- Klarheit für Direktvermarktung und Alpausschank. Hinweistafeln für Alpausschank und Direktvermarktung sind zukünftig nach dem Naturschutzgesetz bewilligungsfrei.
- Schnellere und einfachere Verfahren für Wirtschafts- und Bringungswege durch erweitertes Anzeigeverfahren und kürzere Entscheidungsfristen.
Fazit: Der Entwurf reduziert den Verwaltungsaufwand, beschleunigt manche Verfahren und erleichtert notwendige Investitionen in die land- und forstwirtschaftliche Infrastruktur.